Erhebung coronabedingt entgangener Investkostenbeträge in der Tagespflege

Ordnungswidrigkeiten werden mit bis zu 650 Euro geahndet

Neue Verordnung notwendig nach Auslaufen der Übergangsfrist

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes vom 18. März 2022 wurde die Meldepflicht des Anteils der Personen, die gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft sind (Achtung: es geht hierbei nicht um die Meldung im Rahmen der Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen), für...

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verbände der Leistungserbringer sowie das Ministerium für Soziales und Integration benötigen kurzfristig einiege Informationen zum Kranken- und Quarantänestand in Ihren Einrichtungen. 

Zum Hintergrund:

Am vergangenen Freitag, den 25. März 2022, wurde in der Task...

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Aktuell vom 15.03.2022 haben wir Ihnen mitgeteilt, dass das Ministerium für Soziales und Integration, die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen am Wochenende nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des IfSG, überarbeiten wird. Diese...

Sehr geehrte Damen und Herren,

das beigefügte Schreiben des Amtschefs des Sozialministeriums, Herrn Prof. Dr. Lahl, übersenden wir Ihnen zur Kenntnisnahme und weitere Verfügung.

In diesem Schreiben finden Sie weitere Informationen zur Freischaltung des Meldeportals sowie den dazugehörigen Link.

D...

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Information zur CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen des Landes Baden-Württemberg in Bezug auf die bevorstehende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat uns das Ministerium für Soziale und Integration heute zur Verfügung gestellt: 

Mit Ablauf des...

Sehr geehrte Damen und Herren,

das als Anlage beigefügte Schreiben des Amtschefs des Sozialministeriums, Herrn Prof. Dr. Lahl, mit Informationen zum digitalen Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme und weiteren Verfügung. 

Für Fragen...

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