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Informationen für Pflegeunternehmen

Liebe VDAB Mitglieder,
liebe Besucher,

auf dieser Seite haben wir für Sie die wichtigsten Informationen aus dem Bund und den Ländern zum Umgang mit dem Coronavirus zusammengetragen.
Das Wichtigste im Überblick:

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Aktualisierung FAQ Pflege-Schutzschirm (Umsetzung § 150 Abs. 3 SGB XI)

Corona Bund


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen wurden Regelungen geschaffen, die die Erstattung von Mehraufwendungen und Mindereinnahmen von Unternehmen im Gesundheits- und Pflegesektor über § 150 SGB XI sicherstellen soll.
Die sich daraus am häufigsten ergebenden Fragen hat der GKV-Spitzenverband in einem FAQ-Katalog zusammengestellt und beantwortet. Aufgrund aktueller Anlässe wird dieser Katalog regelmäßig überarbeitet. Die aktuellen Änderungen betreffen dabei die Antworten zu Nr. 2 und 2a sowie die Aufnahme der Frage Nr. 47.

Zu den Änderungen im Einzelnen:

In der Frage Nummer 2 wurde präzisiert, dass das Wirtschaftlichkeitsgebot nach § 29 SGB XI gleichermaßen auch für den Inhalt und den Umfang von Leistungen sowie die entsprechend entstehenden Kosten gilt.

In der Frage Nummer 2a wird klargestellt, dass Personalmehraufwendungen aufgrund des Einsatzes von freiberuflichen Pflegekräften ab dem 01.03 nicht mehr erstattungsfähig sind.
Sofern eine Pflegeeinrichtung ohne den Einsatz von Honorarkräften die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung nicht mehr gewährleisten kann, hat sie die Beeinträchtigung der Leistungserbringung nach § 150 Abs. 1 SGB XI anzuzeigen. Auf dieser Grundlage sind individuelle Maßnahmen zu ergreifen.
Das Antragsformular wurde dementsprechend ebenfalls angepasst.

Durch Frage Nummer 47 gilt nun die Festlegung, dass mobile Luftreinigungsgeräte und Luftfilteranlagen nicht erstattungsfähig sind.

Die Unterlagen stehen Ihnen am Ende des Aktuells als Download zur Verfügung.

Bei Rückfragen können Sie sich jederzeit zuverlässig an die Kolleginnen und Kollegen in den Landesgeschäftsstellen wenden.


Mit freundlichen Grüßen

Florian Hamann
Bundesrefefent

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