Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund der stabilen Infektionslage und auf Druck der Verbände hat das Bundesgesundheitsministerium mit den Gesundheitsministern der Länder vereinbart, dass fast alle Test- und Maskenpflichten nun auch in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe vorzeitig zum 1. März entfallen. Ursprünglich waren diese Verpflichtungen im Infektionsschutzgesetz bis 7. April 2023 vorgesehen.
Nur beim Besuch von z.B. Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuern und Arztpraxen soll zum Schutz der vulnerablen Gruppen und zum Eigenschutz weiter bis zum 7. April 2023 für die Besuchenden die Maskenpflicht bestehen bleiben.
Sie erhalten die entsprechende Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums am Ende des Aktuells zum Download.
Sobald die konkreten gesetzlichen Regelungen vorliegen, werden wir Sie selbstverständlich umgehend darüber informieren.
Für Rückfragen stehen Ihnen jederzeit gern die Kolleginnen und Kollegen in den Landesgeschäftsstellen zuverlässig zur Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Hannah Freisheim
Bundesreferentin